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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die auf dieser Internetseite oder einer damit verbundenen angeboten werden. Durch die Nutzung der Dienstleistung werden den bindenden AGBs verbindlich zugestimmt.
Mit der Nutzung aller Services gehen keinerlei Rechte an dem Dienst oder dem Diensteanbieter (Logo, Warenzeichen, Copyright oder jedwelchem sonstigem "geistigem Eigentum") einher.
1. Leistungsbeschreibung
Der Diensteanbieter ist bemüht, die Verfügbarkeit des Dienstes rund um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einzugsbereich des Diensteanbieters liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht.
Sollte es dennoch vorkommen, dass aus möglichen Fehlern bei der Benutzung des Services Probleme entstehen, kann der Diensteanbieter weder für verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden verantwortlich gemacht werden. Der Diensteanbieter kann generell nicht für auftretende Schäden haftbar gemacht werden, seien es Fälle von indirekten, zufälligen, oder Folge-Beschädigungen des Produkts oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen, oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des Services oder einer der sonstigen Seiten des Diensteanbieters entstehen oder darauf Bezug nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht oder andernorts.
Die angebotenen Dienste, sowie etwaige Hilfeleistungen, geschehen auf rein freiwilliger Basis. Es besteht hierauf keinerlei Rechtsanspruch. Ausschlusse müssen nicht begründet werden und können ohne vorherige Information erfolgen.
Der Service besteht aus einer Firmendarstellung innerhalb des angebotenen Dienstes im Internet.
2. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Nutzer werden über diese Änderungen informiert und können
a) den Service zu diesem Zeitpunkt kündigen, oder aber
b) sie stimmen der neuen Form der AGBs zu, und erklären sich einer verbindlichen Einhaltung desselben bereit. Der Diensteanbieter behält sich des weiteren vor, die AGBs jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
3. Änderung der Leistung
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die dargebotenen Dienstleistungen zu ändern oder - nach fristgemäßer Kündigung der kostenpflichtigen Einträge - nicht weiter fortzusetzen. Der Diensteanbieter kann nicht gegenüber dem Nutzer noch eines sonstigen Dritten für eine Änderung oder Beendigung nicht verantwortlich gemacht werden.
4. Datenschutz
In Bezug auf den angebotenen Service hat der Nutzer stets (1) die korrekten, vollständigen und aktuellen Informationen anzugeben, sofern er hierzu von dem Diensteanbieter in jedwelcher Art aufgefordert wird, sowie (2) diese Informationen - sofern erforderlich - aktuell, korrekt und vollständig zu halten. Dies gilt insbesondere für die Abfrage von persönlichen Daten. Dem Diensteanbieter ist es gestattet, die persönlichen Daten des Nutzers sowie andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten betreffen, zu speichern, soweit dies zur Erfüllung des Dienstleistungszwecks erforderlich ist. Der Diensteanbieter ist berechtigt diese Daten zur Werbung und Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung seiner Dienste zu nutzen oder Dritten zur Verfügung zu stellen, insbesondere staatlichen Stellen solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen, es sei denn, (1) der Nutzer schließt dieses Recht ausdrücklich aus oder (2) dem Diensteanbieter ist dies durch ein anwendbares Gesetz oder es dem Diensteanbieter durch sonstige Rechtsprechung nicht erlaubt ist. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer das Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu versagen bzw. die gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von dem Nutzer gemachte Information inkorrekt sein.
5. Datensicherheit
Der Kunde ist auch für Daten, die andere Personen befugt oder unbefugt über seinen Mail-Account oder Fax-Anschluß versenden, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Nutzer obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
6. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
(1) Die von dem Diensteanbieter zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Materialien (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den Diensteanbieter gestattet.
(2) Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte der Website, auf die von diesen Dienst aus verwiesen wird, nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Links auf Seiten mit rechtswidrigen Inhalten sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Nutzer wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist der Diensteanbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Der Diensteanbieter behält sich vor, Links auf Seiten mit Inhalten, die das Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Der Diensteanbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Nutzer ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen.
Dem Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte und Domainnamen
Der Kunde ist für alle von ihm oder von Dritten auf seinen Webseiten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Diensteanbieter findet nicht statt.
Der Diensteanbieter überprüft die Inhalte/den Domainnamen des Nutzer ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Die marken- und namensrechtliche Überprüfung des Domainnamens ist vom Nutzer vor der Beantragung durchzuführen. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. Gleiches gilt entsprechend für derart beanstandete Verweise von Nutzern auf Inhalte Dritter ("Hotlinks").
Der Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der Diensteanbieter zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den Diensteanbeiter von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vertraglichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für Drittlieferung.
Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller Seiten des Diensteanbieters ist strengstens untersagt. Sämtliche Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Diensteanbieters sind abzuweisen.
Um keine unsachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen, verpflichtet sich der Nutzer, die Dienstleistungen mit entsprechender Sorgfalt wahrzunehmen.
8. Haftungsbeschränkungen
Der Diensteanbieter haftet in keiner Weise für eventuell auftretende Irrtümer oder Unterlassungen auf seinen Seiten, und behält sich ohne Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Demgemäss sind alle Informationen, welche die Seiten des Diensteanbieters, den Diensteanbieter selbst oder sonstige Dritte betreffen, so wie sie wiedergegeben sind.
Insofern kann der Diensteanbieter auch keinerlei Gewährleistung oder Haftung für Inhalte in Bezug auf Aktualität, Richtigkeit oder Qualität der Seiten, oder ob eine Domain auf eine Seite mit unerwünschtem oder anstößigem Inhalt weitergeleitet wird, übernommen werden. Dies gilt insbesondere für die Seiten aus dem Internet, die nur für Erwachsene gedacht sind oder auf manche Personen anstößig wirken. Der Diensteanbieter distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, auf die weitergeleitet wird, und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Dies gilt für jedwede Links, Redirections auf bzw. von den Seiten des Diensteanbieters. Es kann von dem Diensteanbieter nicht ausgeschlossen werden, daß die von Ihnen angewählten Seiten automatisch und ungewollt Links zu unerwünschten Inhalten anderer Seiten herstellen.
Der Diensteanbieter übernimmt keinerlei Garantie für bereitgestellte Informationen und Software, hierin eingeschlossen ist die Nichthaftung für Intaktheit und Vollständigkeit des Produktes zu Verkaufs- oder anderen Zwecken. Einige Rechtsprechungen erlauben den Garantieausschluss nicht, so dass Obergenanntes nicht in jedem Fall geltend gemacht werden kann.
Alle auf den Seiten des Diensteanbieters verwendeten Warenzeichen sind eigetragen für die jeweiligen Rechteinhaber. Der Diensteanbieter maßt sich kein Recht an diesen Warenzeichen an.
9. Kein Weiterverkauf
Nutzer stimmen zu, die Dienstleistungen des Diensteanbieters nicht ohne dessen ausdrückliche Zustimmung weiterzuveräußern.
10. Kündigung / Löschung
Die Mindestlaufzeit für Einträge beträgt 12 Monate. Die Laufzeit verlängert sich nicht automatisch um weitere 12 Monate.
Wird während der Laufzeit eine Löschung der Daten gewünscht, so kann diese ebenfalls schriftlich beantragt werden. Die Daten werden innerhalb weniger Tage gelöscht und die Kündigung zum Ende der Laufzeit automatisch ausgeführt.
11. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollten diese Nutzungsbedingungen unvollständig sein, so werden die Nutzungsbedingungen in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen. Fügen Sie hier Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen ein.
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